Baracks Rücktrittsrede

Ein Entwurf von Jörg Andrees Elten / Satyananda

Liebe Mitbürger!

Ich bin vor zwei Jahren im Wahlkampf um die Präsidentschaft mit der Parole angetreten „Yes, we can!“.

Ich habe die Hoffnung geweckt, dass wir in Amerika Gerechtigkeit schaffen können, dass wir zusammen stehen können - schwarze und weiße Amerikaner, Demokraten und Republikaner, Reiche und Arme. Alle vereint in der Vision, Amerika wieder zu dem zu machen, was es einmal war - ein Land der Freiheit, der Gerechtigkeit und der Brüderlichkeit. Ein Land, das in der ganzen Welt als eine friedliche Ordnungsmacht geschätzt und respektiert wird. Ein Land, das wegen seiner innovativen Wirtschaftskraft, seiner dynamischen Produktivität und seiner kulturellen Kreativität bewundert wird.

Nach einem Jahr als euer Präsident habe ich beschlossen, mein Amt niederzulegen. Ich trete nicht aus persönlichen Gründen ab, sondern weil ich fest davon überzeugt bin, dass mein Rücktritt notwendig ist. Er soll euch aufwecken und mit der Tatsache konfrontieren, dass unser wunderbares Land in dieser aufregenden Zeit fundamentaler Krisen und Umbrüche praktisch unregierbar geworden sind.

Als ich vor 15 Jahren mit großen Ambitionen in die Politik ging, war Michelle entschieden dagegen. Sie fürchtete, dass die Politik mich verschlingen und in einen opportunistischen Pragmatiker verwandeln würde.

„Warum willst Du dich kaputt machen?“, fragte sie mich, und ich antwortete: „Wenn ich es schaffen sollte, werden Millionen von jungen Menschen, die in Armut und Hoffnungslosigkeit leben, aufwachen und sagen: 'Mann, wenn Barack das geschafft hat, dann gibt es vielleicht auch für mich eine Chance im Leben!'“

Ihr habt euch von mir begeistern lassen und im Wahlkampf eine Dynamik erzeugt, für die euch die ganze Welt bewundert hat. Ich habe viele von euch davon überzeugt, dass sie die Verantwortung für sich selbst übernehmen und die Welt zum Besseren verändern können. Als ich zum Präsidenten gewählt wurde, haben Millionen von Menschen in einer geradezu mystischen emotionalen Aufwallung Tränen vergossen. Tränen der Freude, der Sehnsucht, der Hoffnung. Das hat mich erschreckt und demütig gemacht.

Ich habe euch versprochen, mit den perversen Ritualen der Washingtoner Lobbykratie aufzuräumen - mit einer politischen Kultur, die von den Lobbyisten der machtvollen Interessengruppen geprägt wird. Ich habe euch versprochen, aufzuräumen mit einer Kultur des Gemauschels hinter verschlossenen Türen, der Geldgeschenke für Politiker, die ihre Stimme an diejenigen verkaufen, die am meisten dafür bezahlen. Aufzuräumen mit den politischen Hass- und Lügenkampagnen, die sich immer wieder aus den Kanälen der Medien wie übelriechende Lavaströme ergießen.

Ich habe euch eine neue Politik versprochen. Eine Politik des fairen Ausgleichs. Eine Politik der Transparenz politischer Entscheidungsprozesse. Eine Politik des Respekts vor der Meinung des politischen Gegners. Eine Politik, die sich nicht an den Interessen der Konzerne, sondern am Gemeinwohl der Menschen orientiert.

Ich habe die Führung dieses Landes übernommen, als die globale Finanzindustrie zusammenzubrechen drohte und die amerikanische Wirtschaft in eine katastrophale Rezession abglitt. In dieser Situation habe ich getan, was getan werden musste: ich habe mit gigantischem finanziellen Aufwand die Finanzindustrie vor dem Zusammenbruch und General Motors vor der Pleite bewahrt.

Alle meine Bemühungen, die Krise als nationale Herausforderung gemeinsam mit der Opposition zu meistern, sind gescheitert. Ich habe meine Hand ausgestreckt und dafür einen Schlag ins Gesicht bekommen. Die Republikanische Partei, eine Partei mit großer Tradition und großen historischen Verdiensten, ist zu einer Partei kleiner Geister verkommen, in der radikalkonservative Fundamentalisten ohne Programm und Vision das Sagen haben. Ihr einziges Konzept ist totale politische Sabotage.

So haben die Republikaner geschlossen und von Anfang an versucht, die Arbeit an einem Gesetzentwurf zur Reform des Gesundheitswesens zu sabotieren. Dieses Projekt, das mir besonders am Herzen liegt, hat eine politische Schlammschlacht ausgelöst, die ein Jahr lang an meinen Kräften zehrte und meine gesamte Regierungsarbeit überschattete. Die Republikaner machten sich zu Vasallen der Pharma -und Versicherungskonzerne und starteten mit ihnen eine Desinformations- und Hasskampagne, die mit ihrer Wucht und Verlogenheit meine schlimmsten Befürchtungen übertroffen hat.

Mir ging es vor allem darum, 45 Millionen nicht-versicherten Amerikanern mit geringem Einkommen, eine umfassende und bezahlbare Krankenversicherung zu ermöglichen. Was in allen modernen Industrieländern eine Selbstverständlichkeit ist, scheiterte bei uns bisher am Widerstand der Konzerne. Sie wollten um keinen Preis zulassen, dass es zur Gründung von gesetzlichen Krankenkassen kommt, die mit ihnen konkurrieren und womöglich ihre Gewinne schmälern.

Mehr als 350 Millionen Dollar - manche Schätzungen belaufen sich sogar auf fast 500 Millionen – haben die Lobbyisten ausgegeben, um das Reformwerk zu Fall zu bringen. Mit dem Geld wurden Hetzkampagnen im Fernsehen bezahlt, Protestdemonstrationen finanziert und Abgeordnete bestochen – auch Abgeordnete meiner Partei.

Die Schlammschlacht erreichte ihren Höhepunkt, als Sarah Palin, die Lichtgestalt radikalkonservativer Republikaner, mit der Parole „They want to pull the plug on Granny“ in den Krieg zog und behauptete, ich wolle „Todesgremien“ schaffen, die alte und kranke Menschen aus Kostengründen in den Tod schicken würden.

Ich habe mein Amt als Präsident nicht als politischer Naivling angetreten. Aber ich muss gestehen, dass ich erschüttert war über das Ausmaß der politischen Korruption, das sich im Kampf um die Reform des Gesundheitswesens offenbarte. Um wenigstens für eine weitgehend entkernte Version eine Mehrheit im Senat zusammenzubringen, musste ich genau zu den Methoden und Tricks greifen, die ich als hässliche Symptome eines kranken politischen Systems verabscheue: ich musste hinter verschlossenen Türen um die Stimmen von Senatoren feilschen, musste sie mit Versprechungen ködern, und wenn es nicht anders ging, musste ich sie mit massiven Drohungen einschüchtern. Es hat nichts gebracht – wir haben trotzdem keine Mehrheit im Senat erreicht. Die Gesundheitsreform steht vor dem Aus.

Liebe Mitbürger! Ich bin mir bewusst, dass ich viele Millionen von euch enttäuscht habe - besonders jüngere Menschen, die sich für mich im Wahlkampf eingesetzt haben. Viele haben daran geglaubt, ich könnte als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika unser politisches System umkrempeln, die Macht der Konzerne brechen und eine Politik machen, die allein dem Volk verpflichtet ist.

Ich bekenne, dass ich gescheitert bin. Die Verfassung räumt dem Präsidenten nur eine begrenzte Machtbefugnis ein. Er kann letztlich nur so gut sein, wie die Angeordneten im Kongress und die Senatoren im Senat.

Im Jahr 2010 stehen die Vereinigten Staaten von Amerika vor der größten Herausforderung ihrer Geschichte. Wir brauchen scharfe Gesetze zum Schutz der Umwelt, Gesetze, die unsere Lebensweise nachhaltig verändern. Um uns vor zukünftigen Finanzcrashs zu schützen, müssen wir die Finanzindustrie grundlegend reformieren und scharfen Kontrollen unterwerfen. Unsere Wirtschaft muss wieder dem Menschen dienen und nicht umgekehrt. Und schließlich müssen wir Schluss machen mit dem Krieg in Afghanistan und unsere gigantischen Militärausgaben drastisch senken.

Alle jetzt dringend notwendigen Gesetze werden jedoch am Widerstand der großen Koalition von Geld und Politik scheitern.

Die Zeit für politischen Pragmatismus ist vorbei. Wir brauchen keine faulen Kompromisse - wir brauchen eine umfassende Erneuerung. Dabei geht es nicht nur um unser politisches System. Es geht darum, dass wir alle, jedes einzelne Individuum, sich als Bewohner dieses wunderbaren Planeten Erde neu definiert. Wir sind nicht auf der Welt, um den Planeten auszubeuten. Wir sind auf der Welt, um ihn zu pflegen und im Einklang mit allen anderen Menschen und mit der Natur zu leben.

Mein Wahlkampf hat gezeigt, dass Millionen von Menschen bereit sind für eine Politik, die ihre Impulse aus der Spiritualität empfängt. Diese Impulse müssen wir wach halten. Nur wenn wir uns darum bemühen, kreativer, lebendiger, uneigennütziger und achtsamer zu sein, können wir die Energie aufbringen, die notwendig ist, um Menschen in politische Ämter zu bringen, die dem Interesse des Volkes verpflichtet sind - nicht ihrem Eigennutz.

Yes, we can! Die Parole gilt. Ich fühle mich ihr nach wie vor verpflichtet. Deshalb kehre ich aus dem Amt des Präsidenten zu euch zurück.

Mit euch habe ich die Wahl gewonnen. Ihr habt mit „Organizing for America“ eine Organisation geschaffen, die 13 Millionen Amerikaner über das Internet miteinander vernetzt. Jetzt möchte ich mit euch die Dynamik dieser Organisation in eine Bewegung umsetzen, die Amerika aufweckt und in altem Glanz neu auferstehen lässt.

Gott segne euch und die Vereinigten Staaten von Amerika!